Landratsamt Bad Hersfeld: Hartz-IV-Schikane

Erfahrungsbericht von Michael Schubert, Landkreis Bad Hersfeld (Hessen): Kontakt

Hilferuf! Erst Misshandlung, dann brutaler Hartz-IV-Terror

Sachbearbeiter denunzieren misshandelten, mehrfach erkrankten und behinderten Hartz-IV-Bezieher mit extremsten Lügen


Fortsetzung von Seite 1: Mir ist sehr wohl bekannt, dass ich kein Einzelfall bin. In Hartz-IV-Foren im Internet berichten täglich verzweifelte Menschen von Schikanen der Sachbearbeiter. Angeblich sind 75 % aller Hartz-IV-Bescheide fehlerhaft.
Mir ist auch bekannt, dass es praktisch keine leer stehenden Wohnungen in Deutschland gibt, die der Angemessenheit für Hartz-IV-Empfänger entspricht.

Gesundheitlich ging es Anfang 2010 rapide bergab: Hörstörungen auf dem linken Ohr, extremste Hustenattacken, die körperlich schwächten, weiterhin Magenschmerzen ... Und kein Geld, um Fachärzte in Bad Hersfeld aufsuchen zu können. Meine Anträge an die KKH-Allianz in Kassel und an das Landratsamt Bad Hersfeld zumindest die hohen Fahrtkosten (€ 9,20) zu übernehmen, wurden abgelehnt. Schmerzen ohne Ende - und keine Chance regelmäßig(!) Ärzte aufzusuchen. All das fällt angeblich nicht unter Härtefallklauseln. So werden Menschen in den Tod getrieben. Zur Erinnerung: In den Schulferien fahren überhaupt keine Busse. Es gibt auch keine kommunalen Fahrdienste, wie mir die Gemeinde bestätigte.

Am 16. März 2010 wurde vor dem Sozialgericht in Fulda der Vergleich erzielt, dass das Landratsamt Bad Hersfeld die von Dostler sanktionierte Summe für sechs Monate nachzuzahlen habe.

Unfassbar: Bereits am 19. September 2009 haben mich Dunja Dostler und Claudia Leibelt wegen angeblicher Beleidigung angezeigt (Leibelt zog ihre Anzeige kurz darauf zurück). Erst am 19. Mai 2010 erfuhr ich davon. Ohne vor Gericht je angehört worden zu sein(!), bin ich von Amtsrichter Michael Krusche (Bad Hersfeld) zu 250 € Geldstrafe verurteilt worden, die zur Bewährung ausgesetzt sind; nicht jedoch die 60 € Verfahrenskosten.

Die Akte wurde daraufhin von meinem geschätzten Rechtsanwalt, den ich nach langer Suche gefunden habe, vom Amtsgericht Bad Hersfeld angefordert - und was ich darin zu lesen bekam, ist absolut unvorstellbar und beweist einmal mehr, mit welch unmenschlichen Mitteln im Landratsamt "gearbeitet" wird. Dunja Dostler zeigte mich am 19. September 2009 mit der Begründung an, dass ich sie angeblich morgens um 4:00 Uhr auf ihrem Privat-Handy (woher soll ich diese Nummer kennen?) angerufen hätte und sie mit Fäkalausdrücken beschimpft hätte. Die Polizei lud mich daraufhin angeblich zweimal vor; beide Briefe habe ich nie erhalten (warum nicht?), woraus einfach geschlossen wurde, dass ich nicht aussagen wolle.

Aber das ist noch längst nicht alles: Als Hartz-IV-Sachbearbeiterin wendete sie sich am 17. September 2009 zudem an die Presse und denunzierte mich gegenüber dem 'Klartext' u.a. als "Erpresser"; als jemand, der "psychisch sehr krank" ist, der "handlungsunfähig"(!) und unter "psychischen Defiziten" leidet (was übersetzt einem Vollidioten entspricht). Erschreckend und peinlich zugleich ist, dass sie auch im September 2009 ihre nachgewiesenen Fehler, die selbst für einen Laien erkennbar sind, konsequent abstreitet und behauptet, alles richtig gemacht zu haben. - Auch von diesem Schreiben erfuhr ich erst im Mai 2010.

Das erinnerte mich fatal an den in "Monitor" geschilderten Fall, wo eine Hartz-IV-Empfängerin von der ARGE als geisteskrank diffamiert wurde (siehe nächste Seite).

Das ist aber immer noch nicht alles - jetzt schlug die Behörde mit allen Mitteln zu: Sachbearbeiter Michael Apel unterstellte mir im September 2009, dass ich meine ärztlichen Befunde gefälscht(!) hätte. Seine Begründung war völlig absurd: Ein urologischer Facharzt könne in seinem Arztbrief doch unmöglich meine Depressionen benennen. Ja, warum denn das nicht? - Von all dem erfuhr ich erst im Mai 2010! Nie vorher(!) bin ich mit diesen Vorwürfen konfrontiert worden! Unfassbare neun Monate befand sich dieser niederträchtige Vorwurf in meiner Akte, ohne dass ich davon erfuhr. Und von dem sollte ich offenbar auch nie etwas erfahren. Seitens der polizeilichen Ermittlungen gab es keinen einzigen Beweis, dass die Aussagen Dostlers und Apels der Wahrheit entsprechen, woraufhin ich Dostler und Apel am 4. Juni 2010 bei der Staatsanwaltschaft Fulda anzeigte. Weitere Beweise (u.a. E-Mail an meine Ärztin, Medikamentenschachteln aus Österreich [Prostata, Schilddrüse, Magen], CD meiner CT-Schichtaufnahmen, Überweisungsschein, Röntgenaufnahmen, Leistungsblätter der Steierm. Gebietskrankenkasse, Telefonrechnung).

Auf all diesen Befunden befinden sich natürlich auch die Fingerabdrücke der Ärzte(!), die mir diese Dokumente überreicht haben. - Bis heute(!) habe ich von der Staatsanwaltschaft nichts gehört. Nie(!) wurde ich aufgefordert die angeblich gefälschten Dokumente vorzulegen, um sie prüfen zu lassen. Das ist umso verwunderlicher, weil die Justiz -im Gegensatz zu mir- von diesen Lügen ja bereits seit September 2009 wusste und nie einen Hinweis darauf fand, dass sie der Wahrheit entsprechen.

Niemals wurde ich wegen Dostlers angeblichem Telefonanruf oder wegen Apels Vorwurf der Urkundenfälschung angezeigt!

Diese ungeheuerlichen Anschuldigungen befanden sich -ohne mein Wissen- in der Strafakte und beeinflussten auch die Urteilsfindung des Richters. Auffallend: Nur wenige Tage nach(!) Veröffentlichung dieser Webseite beschuldigen mich Dostler und Apel binnen einer Woche(!) eines anonymen Anrufs und der Urkundenfälschung. Ein Racheakt? Ähnlich einem Computervirus sollte dieses -unverschämterweise auch noch "Sachstandsbericht" genannte Schreiben- ausschließlich Schaden anrichten; mich als Kriminellen hinstellen - und das ohne mein Wissen! Urplötzlich bekommt auch der Versuch, mich entmündigen zu wollen, der exakt in denselben Zeitraum (September 2009) fiel, einen völlig neuen Aspekt.

Bis heute(!) gab es seitens des Landratsamtes Bad Hersfeld weder eine Stellungnahme noch eine Entschuldigung. Man schweigt und vertuscht und wälzt die Schuld auf mich ab. Als Sachbearbeiter hat Michael Apel überhaupt keine Befugnis zu gesundheitlichen Einschränkungen des Leistungsempfängers Kommentare abzugeben - das obliegt allein dem Amtsarzt.

Beim Lesen traute ich meinen Augen nicht, ich habe weinen müssen. Zu was sind diese Leute noch fähig? So müssen sich die Menschen gefühlt haben, die erstmals in ihre Stasi-Akte blickten. Brutalste Schikane - selbst vor Lügen schreckt man in den Behörden nicht zurück, um einen unbescholtenen Menschen zu kriminalisieren und völlig zu zerstören, weil sich dieser an die Öffentlichkeit gewendet hat, um auf Mißstände hinzuweisen.

Wir rümpfen die Nase, wenn Straftäter in den USA oder in China zum Tode verurteilt werden. Aber in Deutschland wird versucht, unbescholtene Bürger auf brutale Art und Weise mit kriminellen Mitteln der Lüge und Denunziation, aus banalsten Gründen in den Tod zu treiben. Nicht allein wegen all der unzähligen falschen Hartz-IV-Bescheide nehmen sich die Menschen das Leben, sondern besonders wegen der gezielten Demütigungen und Schikanen, mit denen man den Stolz und den Ruf von Menschen zerstören will.

Auffallend: Berichtet man in den Medien über Menschen, die sich das Leben genommen haben, heißt es neuerdings immer, dass die Gründe unbekannt seien. Es wäre auch nicht angenehm für die Verantwortlichen in der Politik, wenn man mehrmals in der Woche zu hören bekommt, dass sich Verzweifelte wegen Hartz-IV-Schikanen von einer Lokomotive zerfetzen ließen.

Die meisten Betroffenen haben Angst, Widerspruch gegen falsche Bescheide einzulegen oder auf die schikanöse Behandlung aufmerksam zu machen, weil sie glauben, dass danach alles noch schlimmer wird.

Mit Schreiben vom 1. Juni 2010 verweigerte mir Michael Apel zudem die Übernahme der Heizkostennachzahlung. Damit sorgt genau der Sachbearbeiter, der Menschen verleumdet und denunziert, schließlich selbst dafür, dass ich nach Zahlung der Heizkosten an den Vermieter kein Geld mehr für Lebensmittel habe und mir auch die medizinische Versorgung versagt wird, weil mir nunmehr das Fahrgeld fehlt.

Da ich panische Angst vor mietrechtlichen Konsequenzen hatte, überwies ich meinem Vermieter die Heizkostennachtzahlung am 7. Juni 2010 und hatte in der Folge Ende Juni acht Tage lang nichts mehr zu essen. Mein Antrag auf ein Darlehen bzw. Lebensmittelgutscheine wurden nie beantwortet. Das ist verfassungswidrig und gegen die Menschenrechte. Und all das mit meinen Schmerzen.

Obwohl mir von zahlreichen Experten mitgeteilt wurde, dass mir die volle Höhe zu erstatten ist, bot Richter Stehr (Sozialgericht Fulda) nur einen Vergleich an, der zwangsläufig angenommen wurde, weil ich nicht mehr die Kraft für weite Fahrten habe. Ich muss oft monatelang auf Antworten von Justiz und Behörden warten; aber selbst wird mir vom Richter nur eine Frist von einer Woche eingeräumt, um den Vergleich anzunehmen. Obwohl er über meinen Gesundheitszustand und meine Schmerzen informiert ist und weiß, dass ich nicht mehr umziehen kann (zumal ich kein Auto oder Helfer zur Verfügung habe), drohte er mir, dass die Heizkosten im nächsten Jahr erneut nicht in vollem Umfang gedeckt werden können. Da ich aber das Geld für eine Nachzahlung nicht mehr zur Verfügung habe und aufgrund meiner schlechten Gesundheit auch nicht umziehen kann, kommt dieses Schreiben einer Existenzbedrohung gleich. Obwohl Richter Stehr über die Denunziation von Michael Apel und Dunja Dostler informiert ist, erwartet er, dass ich diese Sachbearbeiter trotzdem um Hilfe bitte, gleichwohl sie mir bisher nur größte Schwierigkeiten gemacht haben. Er ist auch darüber informiert, dass ich die große Wohnung nicht aus Vergnügen habe, sondern weil sie nach der Straftat von Graz die einzige Alternative war, nachdem die deutsche Botschaft und andere Behörden jede Hilfe bei der Wohnungssuche kategorisch ablehnten. Aber das wirklich Schlimme ist, dass die Behörde überhaupt kein Geld spart, falls ich umziehen sollte, denn dann wären die Heizkosten zwar geringer, die Mieten in Bad Hersfeld aber deutlich höher als hier auf dem Dorf.

Am 21. Juli 2010 wurde die Klage des Landratsamtes gegen mich verhandelt. Dunja Dostler fühlte sich aufgrund dieser Seite**) beleidigt und genötigt. Etwa 45 Lügen, Widersprüche, Unrichtigkeiten und Denunziationen habe ich in der Akte gefunden. Es macht einfach nur sprachlos. Das Landratsamt bzw. Dunja Dostler hat alles versucht, Richter Michael Krusche mit Lügen zu beeinflussen, um für mich eine möglichst hohe Geldstrafe zu erreichen, um in noch größere finanzielle und gesundheitliche Not zu geraten.

Meine Beweise zur angeblichen Urkundenfälschung (Befunde, Röntgenbilder, Schichtaufnahmen, Medikamentenpackungeen, Bescheinigungen der Krankenkasse) durfte ich nicht vorlegen. Meine Bitte, den beleidigen Anruf, den Dostler angeblich erhalten und auf ihrer Mailbox gespeichert hat, im Gericht vorzuspielen wurde ebenfalls abgelehnt. Meine Telefonrechnungen und Einzelverbindungsnachweise durfte ich nicht vorlegen! Dostler durfte hingegen lang und breit von dem erhaltenen Anruf berichten.

Bis zum heutigen Tag haben Dostler und Apel keine Beweise für ihre Denunziationen vorlegen müssen. Wenn ich diese anfordere, bleiben die Briefe unbeantwortet.

Es spielte auch keine Rolle, dass die Fehler Dostlers inzwischen vom Sozialgericht bestätigt wurden. Mein schlechter Gesundheitszustand, der mich im September 2009 diese Seiten publik machen ließ, spielte ebenfalls keine Rolle. Dass ich damals drei Monate lang keine Kochmöglichkeit hatte - unwichtig! Dass ich in dieser Zeit fast täglich anonyme Gewalt- und Morddrohungen erhielt, die mich verängstigten - spielte keine Rolle! Dass ich mich aufgrund der finanziellen Misere bis heute nicht therapieren und operieren lassen konnte - ebenfalls unwichtig! Dass ich im Falle einer Geldstrafe auf unabsehbare Zeit kein Fahrgeld zu Fachärzten hätte - unwichtig! Hier eine Liste meiner Beweise, die von Richter Krusche komplett ignoriert wurden. Krusche hat alles für mich Entlastende wie ein lästiges Insekt vom Tisch gefegt.

Wichtig war nur, dass sich eine Behördenmitarbeiterin aufgrund dieser Seite beleidigt gefühlt hat - aber auch während der Verhandlung wurde nicht wirklich deutlich, womit ich Dostler genau beleidigt haben soll.

Die Staatsanwaltschaft forderte jetzt 50 Tagessätze a' € 5 (jetzt ohne Bewährung). Als ich von meinem Schlußwort Gebrauch machte und nochmals auf die Denunziationen Dostlers und Apels hinwies, anbot, die Gegenbeweise vorzulegen und meinen schlechten Gesundheitszustand erwähnte, reagierte Richter Krusche sichtlich verärgert und erhöhte die Geldstrafe dramatisch auf 70 Tagessätze a' € 10 zzgl. Gerichtskosten. Mein Anwalt, der mich bei der Verhandlung sehr unterstützte, legte sofort Berufung ein.

Richter Krusche sorgt mit seinem Urteil dafür, dass ich nunmehr gar keine Facharztbesuche mehr wahrnehmen kann, die manchmal unerträglichen Schmerzen erdulden muss, denn bei einem monatlichen Einkommen von € 333 verfüge ich über die Summe nicht, was bedeutet, dass ich nun entweder kriminell werden muss, um die Summe aufzutreiben, ins Gefängnis gehen oder mir das Leben nehmen muss.

Zutiefst verwerflich ist, dass Dostler nach der Verhandlung, bei der sie meine Stimme erneut hörte, nun definitiv weiß, dass es nicht meine ist, die sich angeblich auf ihrer Mailbox befindet - und sie stellt diese Tatsache vor den Justizbehörden nicht klar!

Und wenn mein Tod eines Tages eingetreten ist, folgt der Standardsatz der Behörde: "Wir können keinerlei Fehler oder Mißstände entdecken, die Mitarbeiter haben Herrn Schubert jederzeit helfen wollen".

Grausame NS-Euthanasie-Straftäter wie Hans Bertha oder Heinrich Gross, die Kinder ermordeten, blieben von der Justiz unbehelligt und führten bis zu ihrem Tod ein geruhsames Leben; Gerichte erlauben Neonazi-Demonstrationen, damit die Meinungsfreiheit auf "Ausländer raus"-Rufe gefördert werden kann; Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin darf pauschal gegen Hartz-IV-Empfänger und gegen Ausländer hetzen, diese diffamieren und beleidigen und mit seinen kranken, ewig-gestrigen Thesen vom jüdischen Gen sogar Bücher verkaufen und sich damit bereichern - all das ist Meinungsfreiheit in Deutschland! Aber ich muss eine hohe, existenzzerstörende Geldstrafe zahlen, weil ich Behördenmitarbeiter wegen ihrer zahlreichen Fehler und boshaften Denunziationen kritisiere.

Peu-a-peu wird mir ständig mehr Geld abgezogen. Hier eine GEZ-Rechnung in Höhe von € 71,92 obwohl ich als Hartz-IV-Empfänger befreit bin; dann die Zusatzgebühr der KKH-Krankenkasse, obwohl ich mangels Fahrgeld nicht mal Facharztbesuche zahlen kann - doch jetzt auch noch das:

Da ich mittlerweile so krank bin, wurde mir eine kleine Rente in Höhe von € 381,86 bewilligt, die aber erst Ende des Monats ausgezahlt wird, was mich dazu zwingt, ein Darlehen aufzunehmen, dass mir jeden Monat in Raten von € 32 abgezogen wird - 12 Monate lang*). € 381,86 - einfach futsch! Ist das nicht pervers? Man ist zu krank, um zu arbeiten, bekommt Rente und dann werden einfach so € 381,86 einbehalten - weil es das Gesetz so will. Aber das zerstört Existenzen und das Leben! Es ist ein ganz langsames Vegetieren, ein ganz unerträglich langsames Sterben. Es gibt ca. 6,9 Milliarden Menschen auf der Welt. Die gewollte Verarmung und Isolation u.a. durch Hartz IV führt dazu, dass Menschen unendlich einsam sterben müssen, kein einziger hält ihnen die Hand. Aber es gibt stets zahlreiche Menschen, die jemanden in den Tod schikanieren.

Meine Misshandlung in Graz lag im September 2010 fast fünf Jahre zurück. Die Traumatisierung, die nie behandelt wurde, hat mich jeden Tag an diese denken lassen. Und dann kam es in Graz zu zwei Missbrauchsfällen, die mir wie ein Pfeil in die Brust schossen: Ein Grazer Richter, Sachverständiger und Arzt sollen an der brutalen Misshandlung eines Kindes beteiligt gewesen sein. Und nur wenige Tage später wurden jahrelange brutale Missbrauchsfälle in einer Einrichtung der KAGes bekannt, die immer wieder vertuscht wurden. Zur Erinnerung: Auch ich wurde im November 2005 in einem KAGes-Spital misshandelt. Auch in meinem Fall wurde alles vertuscht.

Um zu verhindern, dass diese ungeheuerlichen Dinge, die ich lückenlos nachweisen kann, bekannt werden, hat das Landratsamt Bad Hersfeld offenbar mehrfach Versuche unternommen, diese Seite zu löschen, weshalb ich meinen Bericht nun unter verschiedenen Domain-Adressen, die in unterschiedlichen Ländern registriert sind, laufen lasse. Ich bin so verzweifelt aufgrund dieser Ungeheuerlichkeiten und angesichts meiner Schmerzen - und wende mich deshalb an die Öffentlichkeit!

Fünf Straftaten in kurzer Zeit habe ich angezeigt � und bisher keine Reaktion oder Urteile. Nur bei mir wird blitzartig gehandelt:

- Meine Zivilrechtsklage gegen die KAGes in Graz (Misshandlung) läuft seit Mai 2009 � bisher kein Verhandlungstermin (Aktenzeichen: 631 261 C 281/10 i)
- Auf meine Anzeige gegen die Grazer Sozialbehörde (August 2010) wurde von der Staatsanwaltschaft Graz bis heute nicht reagiert
- Auf meine Strafanzeige vom 4.6.2010 gegen die Denunziationen von Dunja Dostler und Michael Apel reagierte die Staatsanwaltschaft Fulda bis heute nicht (Aktenzeichen: 12 JS 9064/10).
- Auf meine Anzeige gegen die Suizidaufforderung, die ich von der Niedersächsischen Landesregierung erhalten habe (April 2010), gibt es keine Rückmeldung (Geschäftszeichen: 51 Ujs 52787/10)
- Auch auf die Gewalt- und Morddrohungen, die ich im Sommer 2009 erhielt, unternahm die Staatsanwaltschaft Fulda nichts (Aktenzeichen: 51 UJs 52787/10); die Schweizer Polizei ermittelte den Wiederholungstäter binnen kürzester Zeit.

Außerdem: Mitte Juni 2010 habe ich bei der KKH-Krankenkasse (zuständig: Sabine Lange, Hannover) bzw. beim Sozialgericht Fulda einen Eilantrag auf Fahrtkostenerstattung zu Fachärzten gestellt. Bis heute(!) habe ich von beiden keinerlei Antwort erhalten - auch nicht auf meine Nachfrage im Juli.

Nur wenn es darum geht, auf die Hartz-IV-Mißstände aufmerksam zu machen, reagieren die Behörden blitzartig mit Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht! Die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Fulda über die angebliche Beleidigung Dostlers ist auf den 8. Dezember 2010 um 11:00 Uhr terminiert (3 Ns � 12 Js 940/10). Ich habe vor der Verhandlung unvorstellbare Angst. Bin Ende September und Anfang November zweimal in meiner Wohnung kollabiert.

Am 1. Oktober 2010 erreichte mich ein Schreiben der Polizei Bad Hersfeld � eine Vorladung � wieder geht es um angeblich üble Nachrede gegenüber den Behördenmitarbeitern im Landratsamt Bad Hersfeld. Dieses Schreiben ist der Grund, warum ich mich jetzt wieder an die Öffentlichkeit wende!

Aufgrund meiner schlechten Gesundheit hat mir mein Anwalt dringend zu einem ärztlichen Attest geraten, was meine Verhandlungsfähigkeit betrifft. Dieses würde dann vom Amtsarzt des Landratsamtes Bad Hersfeld(!) geprüft. Zuständig dafür ist normalerweise Dr. Dieter Gobrecht, der aktiv an der Hetzjagd gegen Bürgermeister Steube von der hessischen Gemeinde Breitenbach beteiligt war. Parallelen zu meinem Fall sind erkennbar. Ich habe unvorstellbare Angst!

Am 17. November 2010 erreichte mich ein weiteres Schreiben vom Landratsamt Bad Hersfeld, wonach mir weitere € 80,33 abgezogen werden. Ich bin so unendlich verzweifelt aufgrund dieses unmenschlichen Terrors der Behörden an den Schwächsten, auch wegen meiner Schmerzen, die mich kaum noch aus dem Bett lassen und wegen der nicht schwindenden Erinnerungen an meine Misshandlung in Österreich. Ich werde deshalb einen weiteren Suizidversuch unternehmen. Die Kraft reicht nicht mehr.

Hier ein Zeitungsbericht aus meiner Heimatstadt Buchholz. Hier werden Rathausmitarbeiter bei vollem Namen genannt, es werden Mutmaßungen veröffentlicht und extremste Dinge unterstellt (Spitzeltätigkeiten, Höhergruppierung als Belohnung für Spitzeldienste, Rache für Enteignung, Demontierung eines Kollegen, etc.) - während ich mich in meinem Fall nur an die Fakten gehalten habe.

* * *

Ein bis heute unbekannter Mitarbeiter der Landesregierung Niedersachsen forderte mich im April 2010 zum Suizid auf. Dazu hier mehr. Immer wieder gibt es im Zusammenhang mit Hartz IV Berichte über Schikanen, Selbstmord, Hungerstreik und Tod. Menschen verhungern sogar qualvoll! Eine kleine Auswahl.


*) Der nächste Fehlbescheid: Die Behörde dürfte nur 5 % vom Eckelregelsatz einbehalten (€ 17,95)
** Diese Seite hatte ich bereits im Oktober 2009 aus dem Netz genommen, nach Bekanntwerden der Denunziationen Apels und Dostlers und nach der Amtsgerichtverhandlung wieder ins Netz genommen.
Letzte Aktualisierung: 20. November 2010 +++ Es handelt sich um eine kostenlose Webseite - für die eingeblendete Werbung sind die Provider verantwortlich.